Der ORF und die Gebühren: Hier fehlt der Mut, dort das Verständnis

Der ORF muss sich nicht nur um die Politik sorgen, sondern auch um sein Image bei den Gebührenzahlern. Der öffentlich-rechtliche Auftrag spielt dabei eine wesentliche Rolle.

Gesamtanlage_ORF-Zentrum_Küniglberg_EingangsansichtEs sind unruhige Zeiten am Küniglberg. Im Regierungsprogramm widmen ÖVP und FPÖ der Medienpolitik drei Seiten, Details eines neuen ORF-Gesetzes sind darin nicht enthalten. Fest steht bislang, dass sich der ORF verstärkt auf österreichische Inhalte konzentrieren soll. Im neuen Regierungsprogramm ist in diesem Zusammenhang die Rede von einer „Schärfung des öffentlich-rechtlichen Auftrags“. Im digitalen Bereich drohen dem Sender finanzielle Einbußen zugunsten der Privatsender: Der neue Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) will eine gemeinsame Online-Vermarktungsplattform für ORF und private Medien. Wie die genau aussehen soll, ist noch nicht bekannt. Den Chefsessel im Stiftungsrat bekommt die FPÖ mit Norbert Steger.

Sorgen machen sollte sich der ORF aber nicht nur wegen der neuen Regierung, sondern auch wegen der Gesellschaft. Denn die versteht immer weniger, warum sie  Rundfunkgebühren zahlen soll. Um nachmittags stundenlang amerikanische Sitcoms sehen zu können? Eher nicht. Die Skepsis gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk schlägt sich in den Einschaltquoten nieder. Mit einem Marktanteil von 33 Prozent (Teletest 2016) sind ORF 1 und ORF 2 zwar immer noch deutlich an der Spitze der heimischen Rundfunklandschaft, allerdings profitiert die ProSiebenSat1Puls4-Gruppe durch die Fusionierung. Auch wenn die Einschaltquoten im Vorjahr nur zwischen 2,5 Prozent (ATV) und 4,6 Prozent (ProSieben) lagen, bringt der Zusammenschluss von Puls 4 und ATV weitere Vorteile am Werbemarkt. Indes verliert der ORF an Zusehern, wie die Teletest-Zahlen der letzten Jahre zeigen.

Gleichzeitig scheint auch so mancher Politiker die Funktion eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht verstanden zu haben: So fordern die NEOS etwa, dass der ORF aus dem Staatsbudget finanziert werden solle, wie in den Niederlanden. Aus demokratiepolitischer Sicht wäre das eine Torheit. Wenn der Staat das Fernsehen direkt finanziert sind der politischen Einflussnahme Tür und Tor geöffnet, Distanz geht verloren.

Umgekehrt wäre es falsch, den ORF zu privatisieren. Er wäre damit unmittelbar vom Werbemarkt abhängig. Die Quote würde noch mehr zur handlungsleitenden Maxime und Nischenprogramme könnten allmählich verschwinden. Dabei sollte der ORF die Bevölkerung in ihrer Vielfalt abbilden, also nicht nur die Mehrheit der Bevölkerung widerspiegeln, sondern eben auch Minderheiten und jene Bevölkerungsgruppen, die in den Medien unterrepräsentiert sind.

Dass die Popularität des ORF in Gefahr gerät liegt aber nicht an der Gesellschaft, sondern am ORF. Wenn parteipolitische Machtkämpfe in den Organisationsstrukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgetragen werden und der Bürger dafür zahlen muss, darf man sich nicht wundern, dass das Vertrauen verloren geht. Wenn zudem jene Inhalte, die dem Bildungsauftrag entsprechen, in Spartensendern versteckt werden, um die Quote im Hauptprogramm zu halten, tut sich der Zuseher schwer, den ORF noch von kommerziellen Anbietern zu unterscheiden.

Das ist schade, hätte doch der ORF das Potential, die Gebührenfinanzierung zu rechtfertigen. Journalistische Qualität alleine wird aber nicht genügen, um das Image aufzubessern. Vielmehr sollte der ORF mit Mut und Selbstbewusstsein zeigen, wie wichtig öffentlich-rechtliche Inhalte für eine funktionierende Demokratie sind – die müssen dann aber auch in den Wohnzimmern der Österreicher landen.

Von Christian Hetzenauer und Katharina Maier

Foto: CC-BY-SA 3.0/Thomas Ledl, abrufbar hier.

Quellen:

Arbeitsgemeinschaft Teletest (2017): TV MA Sender 2016. Online unter http://www.agtt.at/show_content.php?sid=23

DerStandard.at (2017): Die türkis-blaue Zuversicht des ORF-Generals. Online unter http://derstandard.at/2000069768642/Die-tuerkis-blaue-Zuversicht-des-ORF-Generals?ref=sp_whatsapp

DerStandard.at (2017): „Verschärfte“ Regeln für ORF-Journalismus, neue Medienbehörde: Die Medienpläne von ÖVP und FPÖ Online unter derstandard.at/2000070497094-1216919032678/Verschaerfte-Regeln-fuer-ORF-Journalismus-neue-Medienbehoerde-Google-Steuer-Medienplaene

DerStandard.at (2017): ORF-Stiftungsrat unter blauer Führung. Online unter http://derstandard.at/2000070456328/ORF-Stiftungsrat-unter-blauer-Fuehrung

Neue Volkspartie Österreich/ Freiheitliche Partei Österreich (2017): Zusammen. Für unser Österreich. Regierungsprogramm 2017-2022. Online unter file:///C:/Users/kmaier/Downloads/Regierungsprogramm%20(1).pdf

 

 

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